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Kurzbericht zur Sitzung der Stadtvertretung am 26. April 2018

Am 26. April trat die Stadtvertretung zur letzten Sitzung vor der Kommunalwahl am 06. Mai 2018 zusammen. Mit einer gut gefüllten Tagesordnung.

 

Nachfolgend die Beratungsergebnisse in Stichworten, das vollständige Protokoll ist in Kürze hier (Protokolle von Niebüll) verfügbar.

  

-       Die Offene Ganztagsschule der Alwin-Lensch-Schule wird aufgrund der hohen Nachfrage zum Beginn des Schuljahres 2018/19 um eine weitere Gruppe ausgebaut. Der Kostenumfang für ein Jahr beläuft sich auf knapp 80.000 €. Die Teilnahme kostet den Eltern pauschal 75 € im Monat.

-       Die Erweiterung des Feuerwehrhauses Langstoft kann weiter geplant werden. Endgültige Beschlüsse zur Erweiterung und damit in Verbindung zur Beschaffung eines Mannschaftswagens (Kleinbus) folgt dann voraussichtlich in der Sitzung der neu gewählten Stadtvertretung im September.

-       Für den Ortsteil Deezbüll wurde eine neue Gestaltungssatzung beschlossen. Die letztendlich dem Erhalt der typischen Baukultur in diesem Ortsteil und der angepassten Einfügung bei baulichen Veränderungen und Ergänzungen dienen soll.

-       Der Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Niebüll GmbH wurde zur Kenntnis genommen, die Gewinnverwendung und die Verteilung der Ausschüttung auf die Gesellschafter (rd. 341 T€ für die Stadt) wurde beschlossen. Der Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung wurde angewiesen, dem Aufsichtsrat Entlastung zu erteilen.

-       Mit Beginn der Arbeit der neuen Stadtvertretung wird nach mehrjährigem Vorlauf nach der Sommerpause ein „Ratsinformationssystem“ (RIS) eingeführt. Ziel ist die Einsparung von Papier und die allgemeine Zurverfügungstellung aller Unterlagen zum kommunalen Sitzungsdienst im Internet.
Damit wird nicht nur den Mitgliedern der Stadtvertretung und ihrer Ausschüsse, sondern allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben, sich über alle
öffentlichen Sitzungsinhalte online zu informieren.

-       Die Stadt Niebüll hat in diesem Jahr eine Richtlinie zur Förderung von Reetdachsanierungen und –erneuerungen beschlossen. Die Förderung beträgt max. 5.000 € im Einzelfall. Dafür wurden 60.000 € im Haushalt 2018 zur Verfügung gestellt. Aufgrund der hohen Nachfrage in diesem ersten Jahr der Förderrichtlinie wurde einer Erhöhung des Budgets für 2018 auf 110.000 € zugestimmt.

-       Das Bauprogramm für den Ausbau der Ingwer-Dethlefsen-Straße wurde beschlossen. Es folgt eine Vorstellung in einer Anliegerversammlung am 2.5. und eine weitere Erörterung im Bauausschuss am 3.5.
Sollten sich aus der Anliegerversammlung noch Änderungen durch Beratung im Fachausschuss ergeben, werden diese auch nach der gestrigen Beschlussfassung in der Stadtvertretung noch berücksichtigt werden können.

-       Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Auftrag für den sogenannten Jahresvertrag zur Straßenunterhaltung (Reparaturen) nach Ausschreibung an die Fa. Hoff, Bredstedt vergeben.

 

Zum Abschluss der Sitzung bedankte sich Herr Bürgervorsteher für die konstruktive Zusammenarbeit in der Stadtvertretung, mit der Verwaltung und dem Bürgermeister zum Wohle und zur Weiterentwicklung unserer Stadt Niebüll in den zurückliegenden fünf Jahren. Einem Dank, den sich Bürgermeister Bockholt in kurzen Worten anschloss.