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Veranstaltungen


 

26. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll

06.05.2021
19:00 Uhr
Stadthalle Niebüll, Uhlebüller Str. 15
Niebüll
Uhlebüller Straße 15

BEKANNTMACHUNG

Einladung zur

26. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll

am Donnerstag, 6. Mai 2021, 19:00 Uhr.

Ort: Stadthalle Niebüll

(Uhlebüller Straße 15 in 25899 Niebüll)

Hinweis:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Hygienevorschriften ist es möglich, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken. Für Gäste ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04661/601-415 für die Sitzung anzumelden. Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten und Verlassen des Versammlungsgebäudes Pflicht.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil -   voraussichtlich

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung   der Beschlussfähigkeit

2.

Tagesordnung

2.a.

Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge

2.b.

Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von   Tagesordnungspunkten

3.

Mitteilungen des Bürgervorstehers

4.

Bericht über die Arbeit der Ausschüsse

5.

Bericht des Bürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung   vom 25.03.2021

8.

Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung

- DS 270-2021 -

Berichterstatter: Thomas Uerschels

9.

Antrag der SPD-Fraktion zum ADFC-Fahrradklimatest 2020

- DS 271-2021 -

Berichterstatter: Peter Schumann

10.

Ausweisung eines Radfahrstreifens in der Hauptstraße vom   Rathausplatz bis zum Mittelfangweg

- DS 237-2021 -

Berichterstatter: Wilfried Bockholt

11.

Beratung und Beschlussfassung über die 22. Änderung des   Flächennutzungsplanes der Stadt Niebüll für das Gebiet nördlich der   Gotteskoogstraße, westlich im Anschluss an die vorhandene Bebauung   (Reithalle)

a. Beratung und Beschlussfassung über eingegangene   Stellungnahmen

b. Abschließender Beschluss

- DS 262-2021 -

Berichterstatter: Holger Jessen

12.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des   Bebauungsplanes Nr. 71 der Stadt Niebüll für das Gebiet nördlich der   Gotteskoogstraße, westlich im Anschluss an die vorhandene Bebauung   (Reithalle)

a. Beratung und Beschlussfassung über eingegangene   Stellungnahmen

b. Satzungsbeschluss

- DS 263-2021 -

Berichterstatter: Holger Jessen

13.

BAW Südtondern gGmbH

Brandschutz - Sanierung Flure und Büros 1. und 2. OG

Zustimmung zur Maßnahme und Genehmigung einer außerplanmäßigen   Auszahlung

Beratung und Beschlussfassung

- DS 256-2021 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

14.

Beratung und Beschlussfassung zur Vereinbarung von Zahlungen   nach § 36 k EEG (2021) für die Bürgerenergiegesellschaft Windpark Niebüll GmbH   & Co. KG I (BEG I) - DS 257-2021 -

Berichterstatterin Bettina Sprengel

15.

Beratung und Beschlussfassung zur Vereinbarung von Zahlungen   nach § 36 k EEG (2021) für die Bürgerenergiegesellschaft Windpark Niebüll   GmbH & Co. KG II (BEG II) - DS 258-2021 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

16.

Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden

- DS 268-2021 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

17.

Anfragen

18.

Verschiedenes

Nicht   öffentlicher Teil - voraussichtlich

19.

Beratung und Beschlussfassung über eine Planungsvereinbarung zum   Bahnübergang Gather Landstraße

- DS 260-2021 -

Berichterstatter: Udo Schmäschke

20.

Beratung und Beschlussfassung über Planerleistungen für den   Ersatzneubau der Südtondernsporthalle Niebüll

hier: Auftragsvergaben

- DS 261-2021 -

Berichterstatter: Holger Jessen

21.

Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligung an der in Gründung   befindlichen Bürgerenergiegesellschaft Windpark Niebüll GmbH & Co. KG II   (BEG II) gem. § 36 g (1) Ziffer 2 EEG (2021) - DS 259-2021 -

Berichterstatterin Bettina Sprengel

22.

Anfragen mit vertraulichem Inhalt

gez. Uwe Christiansen
- Bürgervorsteher -

Hinweis für den Aushang:

Die Tagesordnung mit den öffentlichen Sitzungsvorlagen finden Sie auch auf der Internetseite https://amt-suedtondern.ris-portal.de/web/ratsinformation


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