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Ortsrecht & Dokumente


 

27. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll

17.06.2021
19:00 Uhr
Stadthalle Niebüll, Uhlebüller Str. 15
Niebüll
Niebüll

BEKANNTMACHUNG

Einladung zur

27. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll

am Donnerstag, 17. Juni 2021, 19:00 Uhr.

Ort: Stadthalle Niebüll

(Uhlebüller Straße 15 in 25899 Niebüll)

Hinweis:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Hygienevorschriften ist es möglich, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken. Für Gäste ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04661/601-415 für die Sitzung anzumelden. Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten und Verlassen des Versammlungsgebäudes Pflicht.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil -   voraussichtlich

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung   der Beschlussfähigkeit

2.

Tagesordnung

2.a.

Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge

2.b.

Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von   Tagesordnungspunkten

3.

Mitteilungen des Bürgervorstehers

4.

Bericht über die Arbeit der Ausschüsse

5.

Bericht des Bürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 26.   Sitzung vom 06.05.2021

8.

Antrag der SSW-Fraktion auf Umbesetzung

- DS 275-2021 -

Berichterstatter: Robert Zimmermann

9.

Antrag der SPD-Fraktion Niebüll -  "Einbau von Frischluft-Klimaanlagen in   Schulen und Kindergärten"

- DS 276-2021 -

Berichterstatter: Andreas Esch

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines   Straßennamens

- DS 273-2021 -

Berichterstatterin: Anja Cornils

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des   Bebauungsplanes Nr. 72 für  das Gebiet   zwischen Mühlenstr., Hebbelstr., Theodor-Storm-Str. und der fußläufigen   Verbindung zwischen Theodor-Storm-Str. und Mühlenstr. (Kindertagesstätte)

a. Beratung und Beschlussfassung über eingegangene   Stellungnahmen

b. Satzungsbeschluss

- DS 279-2021 -

Berichterstatterin: Anja Cornils


12.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des   Bebauungsplanes Nr. 65 b für das Gebiet zwischen Süder Gath, Bundesstraße 5,   Gather Landstraße und Gather Graben (Wohnbaugebiet)

a. Beratung und Beschlussfassung über eingegangene   Stellungnahmen

b. Satzungsbeschluss

- DS 281-2021 -

Berichterstatter: Guntram Blank

13.

Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung einer Veränderungssperre   für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 67 für das Gebiet   zwischen Osterweg, Böhmestraße und Rathausstraße

- DS 280-2021 -

Berichterstatterin: Anja Cornils

14.

Anfragen

15.

Verschiedenes

Nicht   öffentlicher Teil - voraussichtlich

16.

Auftragsvergabe für den Jahresvertrag der Tiefbauarbeiten in   Niebüll 2021/22

- DS 269-2021 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

17.

Wirtschaftliche Unternehmen, Beteiligungen

- DS 272-2021 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

18.

Zerlegung von Gewerbesteuer -

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Zerlegung   von Gewerbesteuer gem. § 29 Gewerbesteuergesetz

- DS 274 - 2021 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

19.

Anfragen mit vertraulichem Inhalt

07.06.2021, gez. Uwe Christiansen
- Bürgervorsteher –

Hinweis für den Aushang:

Die Tagesordnung mit den öffentlichen Sitzungsvorlagen finden Sie auch auf der Internetseite https://amt-suedtondern.ris-portal.de/web/ratsinformation


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