31. Sitzung der Stadtvertretung
BEKANNTMACHUNG
Einladung zur
31. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
am Donnerstag, 18. November 2021, 19:00 Uhr.
Ort: großer Sitzungssaal im Amtsgebäude (1. OG)
(Marktstraße 12 in 25899Niebüll)
Wichtige Hinweise zum Infektionsschutz:
- Für Teilnehmer*innen, die kein Mitglied des Gremiums sind, ist zwingend eine Anmeldung unter Telefonnummer 04661/601-415 erforderlich (begrenzte Anzahl an Besucherplätzen).
- Die Abstandsregeln sind strikt einzuhalten.
- Für Besucher*innen gilt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der gesamten Sitzung.
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil - voraussichtlich |
1. |
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Tagesordnung |
2.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge |
2.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten |
3. |
Mitteilungen des Bürgervorstehers |
4. |
Bericht über die Arbeit der Ausschüsse |
5. |
Bericht des Bürgermeisters |
6. |
Einwohnerfragestunde |
7. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung vom 28.10.2021 |
8. |
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Reinigung der Straßen in der Stadt Niebüll (Straßenreinigungssatzung) - DS 309-2021 - Berichterstatter: Thomas Uerschels |
9. |
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) in der Stadt Niebüll - DS 310-2021 - Berichterstatter: Thomas Uerschels |
10. |
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Niebüll - DS 314-2021 - Berichterstatter: Benjamin Kwadrans, Amt Südtondern |
11. |
Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan 2022 - DS 317-2021 - Berichterstatter: Bgm. Wilfried Bockholt |
12. |
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niebüll für das Gebiet zwischen der Klanxbüller Straße und dem Tegelwanger Weg (Baugebiet) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - DS 234-2021 - Berichterstatter: Holger Jessen |
13. |
Einbau einer stationären Luftfilteranlage in die Alwin-Lensch-Schule (Grundschule Niebüll) - DS 315 - 2021 - Berichterstatter: Bgm. Wilfried Bockholt |
14. |
Anfragen |
15. |
Verschiedenes |
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Nicht öffentlicher Teil - voraussichtlich |
16. |
Auftragsvergabe - Straßenreinigung in der Stadt Niebüll - DS 313-2021 - Berichterstatter: Bgm. Wilfried Bockholt |
17. |
Beratung und Beschlussfassung über a) die Auftragsvergabe zum Einbau eines Fahrstuhls im Naturkundemuseum und zur Sanierung der Sanitärräume b) die Zustimmung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 Gemeindeordnung (GO) - DS 316-2021 - Berichterstatter: Holger Jessen |
18. |
Anfragen mit vertraulichem Inhalt |
08.11.2021, gez. Uwe Christiansen
- Vorsitzender -
Hinweis für den Aushang:
Die Tagesordnung mit den öffentlichen Sitzungsvorlagen finden Sie auch auf der Internetseite https://amt-suedtondern.ris-portal.de/web/ratsinformation