27. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
BEKANNTMACHUNG
Einladung zur
27. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
am Donnerstag, 17. Juni 2021, 19:00 Uhr.
Ort: Stadthalle Niebüll
(Uhlebüller Straße 15 in 25899 Niebüll)
Hinweis:
Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Hygienevorschriften ist es möglich, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken. Für Gäste ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04661/601-415 für die Sitzung anzumelden. Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.
Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten und Verlassen des Versammlungsgebäudes Pflicht.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil - voraussichtlich |
|
1. |
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Tagesordnung |
2.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge |
2.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten |
3. |
Mitteilungen des Bürgervorstehers |
4. |
Bericht über die Arbeit der Ausschüsse |
5. |
Bericht des Bürgermeisters |
6. |
Einwohnerfragestunde |
7. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung vom 06.05.2021 |
8. |
Antrag der SSW-Fraktion auf Umbesetzung - DS 275-2021 - Berichterstatter: Robert Zimmermann |
9. |
Antrag der SPD-Fraktion Niebüll - "Einbau von Frischluft-Klimaanlagen in Schulen und Kindergärten" - DS 276-2021 - Berichterstatter: Andreas Esch |
10. |
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Straßennamens - DS 273-2021 - Berichterstatterin: Anja Cornils |
11. |
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 für das Gebiet zwischen Mühlenstr., Hebbelstr., Theodor-Storm-Str. und der fußläufigen Verbindung zwischen Theodor-Storm-Str. und Mühlenstr. (Kindertagesstätte) a. Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen b. Satzungsbeschluss - DS 279-2021 - Berichterstatterin: Anja Cornils |
12. |
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 b für das Gebiet zwischen Süder Gath, Bundesstraße 5, Gather Landstraße und Gather Graben (Wohnbaugebiet) a. Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen b. Satzungsbeschluss - DS 281-2021 - Berichterstatter: Guntram Blank |
13. |
Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 67 für das Gebiet zwischen Osterweg, Böhmestraße und Rathausstraße - DS 280-2021 - Berichterstatterin: Anja Cornils |
14. |
Anfragen |
15. |
Verschiedenes |
Nicht öffentlicher Teil - voraussichtlich |
|
16. |
Auftragsvergabe für den Jahresvertrag der Tiefbauarbeiten in Niebüll 2021/22 - DS 269-2021 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
17. |
Wirtschaftliche Unternehmen, Beteiligungen - DS 272-2021 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
18. |
Zerlegung von Gewerbesteuer - Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Zerlegung von Gewerbesteuer gem. § 29 Gewerbesteuergesetz - DS 274 - 2021 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
19. |
Anfragen mit vertraulichem Inhalt |
07.06.2021, gez. Uwe Christiansen
- Bürgervorsteher –
Hinweis für den Aushang:
Die Tagesordnung mit den öffentlichen Sitzungsvorlagen finden Sie auch auf der Internetseite https://amt-suedtondern.ris-portal.de/web/ratsinformation