37. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
Einladung zur
37. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
am Donnerstag, 30. März 2017, 19:00 Uhr.
Ort: Sitzungssaal Rathaus Niebüll
(Hauptstraße 44 in 25899 Niebüll)
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil |
1. |
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Tagesordnung |
2.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge |
2.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten |
3. |
Mitteilungen des Bürgervorstehers |
4. |
Bericht über die Arbeit der Ausschüsse |
5. |
Bericht des Bürgermeisters |
6. |
Einwohnerfragestunde |
7. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung vom 23.02.2017 |
8. |
Antrag der SSW-Fraktion auf Umbesetzung - DS 423-2017 - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel |
9. |
Antrag der SPD-Fraktion zur Kommunalen Wärmeplanung - DS 421-2017 - Berichterstatter: Thomas Uerschels |
10. |
Antrag der SPD-Fraktion zum bezahlbaren Wohnraum - DS 422-2017 - Berichterstatter: Holger Jessen |
11. |
Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen und Ansprüchen - DS 413-2017 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
12. |
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niebüll für das Gebiet südlich der Hoyerstraße, westlich der Tennisanlage an der Jahnstraße, nördlich des Rottgrabens bis auf Höhe des Weges "An der Butterfenne" hier: Aufstellungsbeschluss - DS 416-2017 - Berichterstatter: Holger Jessen |
13. |
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" in das Programmjahr 2017 - DS 418-2017 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
14. |
Anfragen |
15. |
Verschiedenes |
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Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung (siehe Top 2 b) voraussichtlich nichtöffentlich beraten. |
16. |
Auftragsvergabe |
16.a. |
B-Plan 57, 2. Bauabschnidt - DS 420-2017 - Berichterstatter: Wilfried Bockholt |
17. |
Anfragen mit vertraulichem Inhalt |
17.03.2017, gez. Uwe Christiansen