Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Tagesordnung

2.a.

Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge

2.b.

Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

3.

Mitteilungen des Bürgervorstehers

4.

Bericht über die Arbeit der Ausschüsse

5.

Bericht des Bürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung vom 17.11.2016

8.

Beratung und Beschlussfassung über den Sitzungsplan der Niebüller Gremien im Jahre 2017

- Anlage -

Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel

9.

Beratung und Beschlussfassung der Zielvereinbarung zur fußgänger- und fahrradfreundlichen Stadt Niebüll (als fraktionsübergreifender Antrag)

- Anlage DS 405-2016 - (wird nachgereicht)

Berichterstatter: aus den Fraktionen

10.

Genehmigung über - oder außerplanmäßiger Aufwendungen oder Auszahlungen im Zeitraum 01.01. - 25.11.2016

- Berichterstatterin: Bettina Sprengel

- DS 403-2016 -

11.

Bericht über über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben gem. § 5 der Haushaltssatzung im Zeitraum 01.01. - 25.11.2016

- DS 404-2016 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

12.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Stadt Niebüll (Beitrags- und Gebührensatzung)

- DS 399-2016 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

13.

Beratung und Beschlussfassung zur eventuellen Antragstellung auf Anwendung des bisherigen Umsatzsteuerrechts (Optionsbeschluss)

- DS 398-2016 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

14.

Zustimmung zur Wahl eines weiteren stellvertretenden Ortswehrführers Niebüll-Deezbüll

- DS 402-2016 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

15.

Anfragen

16.

Verschiedenes

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung (siehe Top 2 b) voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

17.

Jahresvertrag Klärschlammentsorgung

- DS 400-2016 -

Berichterstatter: Bettina Sprengel

18.

Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Stadt Niebüll und dem Schulverband Förderzentrum Südtondern

- DS 397-2016 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

19.

Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten; Kindertagesbetreuung

- DS 384-2016 -

Berichterstatter: Wilfried Bockholt

20.

Anfragen mit vertraulichem Inhalt