39. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
Einladung zur
39. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
am Donnerstag, 22. Juni 2017, 19:00 Uhr.
Ort: Sitzungssaal Rathaus Niebüll
(Hauptstraße 44 in 25899 Niebüll)
Im Anschluss an die Sitzung sind alle Gäste herzlich eingeladen, an einem "Bürgertalk" teilzunehmen. Hier besteht die Möglichkeit, sich bei einem Getränk mit dem Bürgermeister, den Mitgliedern der Stadtvertretung, Beiräten und Beauftragten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung in ungezwungener Atmosphäre auszutauschen, Fragen zu stellen oder auch Anregungen zu geben.
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil - voraussichtlich |
1. |
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Tagesordnung |
2.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge |
2.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten |
3. |
Mitteilungen des Bürgervorstehers |
4. |
Bericht über die Arbeit der Ausschüsse |
5. |
Bericht des Bürgermeisters |
6. |
Einwohnerfragestunde |
7. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung vom 18.05.2017 |
8. |
Antrag der CDU-Fraktion über die Einführung einer Überwachung des ruhenden Verkehrs - DS 448-2017 - Berichterstatter: Bernd Neumann |
9. |
Antrag der CDU-Fraktion über eine Satzung zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft - DS 449-2017 - Berichterstatter: Bernd Neumann |
10. |
Antrag der CDU-Fraktion über eine Aufstellung der Stromverbräuche der städtischen Gebäude und der Straßenbeleuchtung im Vergleich von früher zu heute - DS 450-2017 - Berichterstatter: Bernd Neumann |
11. |
Antrag der SPD-Fraktion zur Schaffung ausreichender Ganztags-Kitaplätze - DS 452-2017 - Berichterstatter: Hendrik Schwind-Hansen |
12. |
Antrag der SPD-Fraktion für eine Nationalpark-Partnerschaft - DS 453-2017 - Berichterstatter: Jörg Uwe Petersen |
13. |
Antrag der SPD-Fraktion für einen Wohnmobilstellplatz am westlichen Stadtrand - DS 454-2017 - Berichterstatter: Thomas Uerschels |
14. |
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung - DS 451-2017 - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel |
15. |
Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Niebüll 1. Änderung - DS 444-2017 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
16. |
Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Niebüll - DS 419-2017 - Berichterstatter: Bettina Sprengel |
17. |
Pauschalierung der Zuschüsse an den TSV Rot-Weiß Niebüll e.V. - DS 443-2017 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
18. |
Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Claudiusstraße und der Gotteskoogstraße - DS 440-2017 - Berichterstatterin: Anja Cornils |
19. |
Beratung und Beschlussfassung zum Bauprogramm "Ausbau Claudiusstraße" - DS 455-2017 - Berichterstatterin: Anja Cornils |
20. |
Beratung und Beschlussfassung zum Aktionsplan gem. § 47 d Bundes-Immissionsgesetz der Stadt Niebüll - DS 446-2017 - Berichterstatterin: Anja Cornils |
21. |
Beratung und Beschlussfassung über die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niebüll für das Gebiet 500 m westlich des Ortsteils Langstoft direkt nördlich angrenzend an die Klanxbüller Straße (SO- Gebiet Biogas) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - DS 445-2017 - Berichterstatterin: Anja Cornils |
22. |
Anfragen |
23. |
Verschiedenes |
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Nicht öffentlicher Teil - voraussichtlich |
24. |
Vorratsbeschluss zur Auftragsvergabe Kläranlage Niebüll - DS 442-2017 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
25. |
Beratung und Beschlussfassung über die Kaufpreisgestaltung und die Vergabekriterien für den 2. Bauabschnitt des Baugebietes 57 - DS 447-2017 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
26. |
Auftragsvergabe zum Ausbau der Claudiusstraße - Tischvorlage DS 456-2017 - Berichterstatter: Wilfried Bockholt |
27. |
Anfragen mit vertraulichem Inhalt |
08.06.2017, gez. Uwe Christiansen